Scholz und Macron am Genfersee

Moin. Es ist Freitag, hier ist Ihr Berlin Playbook mit Hans von der Burchard, und wir legen gleich mit meinem Lieblingsthema los: Les relations franco-allemandes. Es ist toujours compliqué, aber niemals langweilig, also allons-y!
KANZLERREISE NACH FRANKREICH: Nach einer brutalen innenpolitischen Woche für Olaf Scholz wirkt der heutige Ausflug nach Évian-les-Bains, gegenüber Lausanne auf der französischen Seite des Genfersees, schon wie ein Erholungsprogramm. Auch wenn es mit dem Gastgeber, Emmanuel Macron, selten rund läuft.
Nicht nur charakterlich grundverschieden: Da trifft heute ein Macron, der seine monatelange Regierungskrise gestern durch Ernennung des Ex-Brexit-Unterhändlers Michel Barnier (vorläufig) gelöst hat, auf einen Scholz, der so geschwächt ist wie nie – und bei der Brandenburg-Wahl in zwei Wochen um sein Amt zittern muss.
Anlass ist ein Unternehmerforum in Évian: Doch zunächst tauschen sich Kanzler und Präsident um 16:20 Uhr im Beisein ihrer Berater aus. Zentrale Themen sind die Prioritäten für die neue EU-Kommission und die Lage in der Ukraine. 
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Etwas größer, bitte: Während Ursula von der Leyen noch an ihrem Programm für die nächsten fünf Jahre arbeitet, fordern Scholz und Macron eine flexiblere Wettbewerbspolitik: mehr Fusionen für größere Fluggesellschaften und Mobilfunkanbieter und lockere Subventionsregeln. Im Mai haben beide in Meseberg einen Vorschlag präsentiert.
Woanders überwiegt Uneinigkeit: Gerade beginnen die Arbeiten am nächsten EU-Haushalt, bei dem Frankreichs Wunsch nach mehr Schulden aufs deutsche „Nein“ trifft (zumindest, solange Christian Lindner Finanzminister ist). Zudem möchte Scholz das Mercosur-Abkommen, wozu gerade in Brasilien verhandelt wird, doch Macron fürchtet les agriculteurs.
Ukraine-Sorgen: Kyjiws militärische Lage bleibt insbesondere an der Donbass-Front prekär, was die Frage nach weiterer Militärhilfe aufwirft. Aktuell halbiert Deutschland seine Unterstützung in 2025, Frankreich zahlt noch weniger. Scholz kann auch von seinem Treffen mit Wolodymyr Selenskyj berichten (siehe Kanzlermappe).
Auch die China-Zölle könnten Thema werden: Frankreich ist der zentrale Antreiber dahinter, Deutschland bekanntermaßen dagegen. Dass jetzt aber auch VW durch massiv subventionierte Elektroautos aus China unter Druck gerät, sieht man in Paris als Bestätigung.
ABENDESSEN MIT DEN CEOs: Im Anschluss nehmen Scholz und Macron am 32. deutsch-französischen Unternehmertreffen teil, das jährlich in Évian stattfindet. Zu den rund 80 Teilnehmern gehören Oliver Zipse von BMW, Robert Peugeot von Peugeot, Stephan Leithner von der Deutschen Börse oder auch Roland Busch von Siemens. Die ganze Teilnehmerliste gibt es hier. 
À ne pas répéter: Vor zwei Jahren fiel Scholz als Ehrengast beim Unternehmertreffen negativ auf, weil er „nur über Deutschland gesprochen“ und „das Wort Frankreich kein einziges Mal in den Mund genommen“ hat, wie genervte Teilnehmer seinerzeit den Pariser Spiegel-Kollegen Britta Sandberg und Leo Klimm berichteten.
MONSIEUR BREXIT IS BACK: Barniers Ernennung als Premierminister weckt schlechte Erinnerungen bei den Brexit-Befürwortern in London. Gegenüber Berlin dürfte er dagegen mit seinem guten Deutsch punkten. 
Mit 73 Jahren ist Barnier der älteste französische Premier aller Zeiten und politisch sehr konservativ, etwa bei Migrationsfragen. So möchte Macron die Unterstützung der Mitte und Rechten sichern und das rechtsextreme Rassemblement National bändigen.
Barnier muss jetzt sein Kabinett formen: Seine größte Herausforderung werden jedoch die anstehenden Haushaltsverhandlungen, denn im Vergleich zu Deutschland kämpft Frankreich mit echten Geldsorgen. Welche Aufgaben und Befugnisse der Premier im Vergleich zum Präsidenten hat, erklären meine Pariser Kollegen hier.
IFA AM MORGEN: Vor dem Frankreich-Trip geht es für Scholz heute um 9 Uhr noch zum Rundgang auf der Internationalen Funkausstellung in Berlin. Gestern eröffnete er bereits die Messe und sparte dabei nicht mit Selbstlob für die Subventionen, mit denen Deutschland die Ansiedlung von Chipherstellern ermöglicht.
SELENSKYJ-TREFFEN: Anschließend bricht Scholz nach Frankfurt auf, wo er den ukrainischen Präsidenten am Flughafen treffen wird. Danach geht es nach Évian.
UKRAINE-KONTAKTGRUPPE: Zu Gesprächen über die weitere Unterstützung der Ukraine treffen sich ab 10 Uhr zahlreiche Verteidigungsminister und ranghohe Militärs auf der US-Airbase Ramstein in Rheinland-Pfalz. 
Erwartet werden Boris Pistorius, US-Verteidigungsminister Lloyd Austin, der ukrainische Amtskollege Rustem Umerov und weitere hochrangige Militärs der circa 50 Partnerstaaten – sowie Selenskyj persönlich.
Durch sein Kommen möchte der Staatschef den Druck erhöhen: Zum einen soll ein neues Sicherheitspaket kommen. Zum anderen wird über erweiterte Freigaben für den Einsatz westlicher Waffen auf russischem Boden gesprochen.
Konkret geht es um die Waffensysteme ATACMS, HIMARS, Mars II, M270 und deren Munition. Selenskyj möchte die Aufhebung der Restriktionen erreichen. „Damit könnten die Ukrainer russische Truppen angreifen, wenn sie auf dem Weg nach Kursk sind“, sagt Nico Lange von der MSC Rixa Fürsen.
Unterstützung aus London: Großbritannien liefert der Ukraine 650 Raketen zur Luftabwehr. Verteidigungsminister John Healey will das Paket im Wert von 162 Millionen Pfund beim Ramstein-Treffen verkünden.
TAG DER ERNENNUNGEN: In der Ukraine wurden am Tag nach Ankündigung der Kabinett-Rochade bereits Tatsachen geschaffen. Das Parlament, die oberste Rada, hat Vize Andrij Sybiha von Dmytro Kuleba zum neuen Außenminister ernannt. Oleksandr Kamyshins Rüstungsministerium erbt Herman Smetanin und der charismatische Kamyshin steigt in Selenskyjs Beraterstab auf.  
MAL WIEDER NAHOST: Die Außenministerin setzt ihre elfte Reise in die Krisenregion seit dem 7. Oktober fort. Heute trifft Annalena Baerbock zunächst den israelischen Außenminister Israel Katz und anschließend den Ministerpräsidenten der Palästinensischen Autonomiebehörde, Mohammed Mustafa.
RICARDA LANG ATTACKIERT MERZ: Die Grünen-Co-Vorsitzende echauffiert sich über das „unseriöse Verhalten“ des CDU-Chefs, der per Ultimatum einen Asyl-Deal inklusive Zurückweisung von Flüchtlingen bis Dienstag gefordert hat. Dies zeige, „dass es ihm nicht um ernsthafte Lösungen geht“, sagte Lang gegenüber Gordon Repinski. 
Merz hatte gefordert, für Abweisungen im Zweifel deutsches Recht über EU-Recht zu stellen. „Er macht immer wieder Vorschläge, die überhaupt nicht umsetzbar sind und ist bereit, den europäischen Zusammenhalt zu gefährden“, so Lang. Der Blick nach Großbritannien zeige, „wie sich konservative Parteien, die diesen Kurs einschlagen, selbst zerstören“.
GELBE HÄRTE: Die FDP präsentiert die Ergebnisse ihrer Herbstklausur in Hamburg. So möchte die Partei mehr Polizeipräsenz in den Innenstädten, heißt es im Papier „Für mehr Sicherheit im öffentlichen Raum“. 
Die Liberalen erhöhen den Druck auf Bundesländer, an denen zu oft Rückführungen scheitern würden: „Die Länder haben daher die Pflicht, das Aufenthaltsrecht ohne eigenes politisches Ermessen über das Ob von Abschiebungen umzusetzen.“ 
„Realpolitik in der Migration“: In einem weiteren Papier schlagen die Liberalen 51 migrationspolitische Reformen vor. Ukrainern soll das Bürgergeld gestrichen werden: Für sie brauche es einen neuen Status, der weiter den Zugang zum Arbeitsmarkt gewährt, aber Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz enthält.
FAHRPLAN ZUR MACHT: Am zweiten Tag der Unions-Klausur im brandenburgischen Neuhardenberg ist der Kurs weiter in Richtung Kanzleramt gerichtet. Dafür schlägt die Fraktion inhaltliche Pflöcke ein: Zwei Beschlussvorlagen liegen uns vor. 
Wie der Aufnahmestopp funktionieren soll: Im Papier zu Migration und Innerer Sicherheit schlagen die Abgeordneten vor, durch Zurückweisungen an der Grenze einen faktischen Aufnahmestopp für Syrer und Afghanen zu erreichen. Den Familiennachzug wolle man beenden. 
Schlanker Staat: Laut dem anderen Papier wollen die Konservativen 25 Prozent der Berichtspflichten für Unternehmen streichen, Gesetze nur noch zum 1. Januar und 1. Juli in Kraft treten lassen und den Personalbestand des Bundes bis 2030 um mindestens 20 Prozent senken. Dazu soll es im Bund ein Digitalministerium geben.
Offen ist: Soll es in den Bundesländern künftig eine Zusammenarbeit mit dem BSW geben? Und wenn es dazu kommt – wie wahrt Chef Friedrich Merz dabei das Gesicht? 
BACK IN TOWN: Am Sonntag trifft sich die AfD zu einer „Mini-Fraktions-Klausur“ in ihrem Fraktionssaal im Bundestag – nur einen Tag vor der regulären Fraktionssitzung am Montag. Dabei soll es, wenig überraschend, hauptsächlich um Migration gehen, wie Pauline von Pezold erfuhr.
MITMISCHEN wollen bei den Koalitionsgesprächen in Sachsen jetzt auch Unternehmer. Die Sächsischen Industrie- und Handelskammern haben bei einer Sitzung in Dresden beschlossen, ihren Einfluss geltend zu machen. Das Wahlergebnis sei ein „Warnschuss“, man brauche Stabilität und Planbarkeit. 
Die Kammern haben 15 Forderungen formuliert, darunter 15 Prozent Personalabbau in der öffentlichen Verwaltung von Sachsen, mehr Freiheiten bei Sonn- und Feiertagsöffnungen und die Kopplung eines Aufenthalts im Land an Arbeit.
AUSGESTRECKTE HAND: Bodo Ramelow hat bei Table.Briefings vorgeschlagen, dass CDU, SPD, BSW und Linke bei der Wahl eines Landtagspräsidenten in Thüringen gemeinsam abstimmen könnten, um einen Kandidaten der AfD zu verhindern. Er fordert außerdem, dass Mario Voigt die Linke zu Sondierungsgesprächen einlädt.
VON DER LEYENS HÜRDEN: Ihre zweite Amtszeit beginnt für die Kommissionschefin mit einigen Problemen. Erst widersetzten sich die EU-Länder ihrer Regel zur Geschlechterparität, nun könnte sich der Amtsantritt der Kommission auf Dezember verschieben.
NIEDERLANDE RÜSTEN AUF: Das Budget wird um 2,4 Milliarden Euro (entspricht mehr als zehn Prozent) erhöht, berichten Laura Kayali und Jacopo Barigazzi. Die zusätzlichen Mittel fließen hauptsächlich in den Kauf neuer Panzer, Kampfflugzeuge, Fregatten und Luftabwehrsysteme.
​​ÄRGER FÜR DIE KLEINEN LORDS: 92 aristokratische Parlamentarier im britischen Upper House haben ihren Sitz allein aufgrund ihrer adeligen Herkunft. Jetzt möchte die Labour-Regierung dieses Privileg streichen. Dazu gab es im House of Lords gestern hitzige Debatten, wie Noah Keate aus London berichtet. 
MACHT EIN WOHNUNGS-KOMMISSAR SINN? Von der Leyen möchte einen Kommissar zur Bekämpfung der europaweiten Wohn- und Mietpreiskrise ernennen, doch Experten bezweifeln, dass Brüssel viel an dem Problem ändern kann, schreibt Aude van den Hove.
THE HUNT FOR PAVEL DUROV: Der Grund für die Festnahme des Telegram-Chefs in Paris war offenbar seine Weigerung, bei Ermittlungen wegen mutmaßlichen Kindesmissbrauchs mit Nutzerdaten zu helfen, wissen unsere POLITICO-Kollegen aus französischen Ermittlungsberichten. Mehr dazu und zu seiner Freilassung hier.
„CYBERKRIEG“: Die US-Justiz erhebt Anklage gegen fünf Mitglieder des russischen Militärgeheimdienstes GRU. Sie sollen hinter einem großangelegten Hacker-Angriff auf die ukrainische Regierung im Januar 2022 stecken, also kurz vor dem russischen Einmarsch in das Land.
TRUMP WILL GREEN DEAL BEENDEN: Wenn er die Wahl im November gewinnt, werde er alle „nicht ausgegebenen“ Mittel aus dem Inflation Reduction Act streichen, versprach Donald Trump am Donnerstag.
Mehr dazu in unserem neuen Amerika-Newsletter DC Decoded von Jakob Hanke Vela und Carlotta Diederich.
6 Uhr – Hitzerekord: Dieser Sommer ist weltweit der heißeste seit Beginn der Aufzeichnungen. Laut dem Copernicus-Klimawandeldienst der EU lag die globale Durchschnittstemperatur von Juni bis August 0,69 Grad über dem Durchschnitt des Referenzzeitraums von 1991 bis 2020. 
5 Uhr – Politischer Druck auf  asiatische Shoppingportale: Das Bundeswirtschaftsministerium will mit einem Aktionsplan gegen Praktiken von Temu und Shein vorgehen.  Nächste Woche soll auf der Finanzministerkonferenz diskutiert werden.
INS PUBLIKUM wird wohl Zyon Braun wechseln. Der rbb muss die FDP nicht zu seiner Spitzenkandidatenrunde vor der Landtagswahl in Brandenburg einladen, weil die FDP weder im Landtag sitzt noch in Umfragen über fünf Prozent liegt. Das hat das Verwaltungsgericht Potsdam nach einem Eilantrag der Liberalen entschieden.
INSM-SOMMEREMPFANG: Dabei waren Martin Hagen, Karoline Preisler, Axel Wallrabenstein, Reiner Holznagel, Thorsten Alsleben und Victor Wachs. Bijan Djir-Sarai kam später – direkt von der FDP-Fraktionsklausur aus Hamburg.
NOCHE ARGENTINA: Bei der Sommerparty der argentinischen Botschaft im Zollpackhof waren Südamerika-Abteilungsleiter Christian Buck, die Lateinamerika-Beauftragte Annette Walters, der für Auslandskommunikation zuständige AA-Diplomat Philipp Herzog, Lara van Iterson vom Bundesamt für Auswärtige Angelegenheiten, die Büroleiterin von MdB Frank Schwabe, Maja Dimitroff, die wissenschaftliche Mitarbeiterin von MdB Manuel Gava, Elena Kalbermatten, die wissenschaftliche Mitarbeiterin von Rita Hagl-Kehl, Marina Sosa, Botschafter Fernando Brun, Botschaftsmitarbeiter Mauro Martinez
PROMINENTER BESUCH: Bei der rechtskonservativen Berlin Campaign Conference war der fünfte Präsident der Ukraine, Petro Poroschenko, zu Gast. Er führte sein Land durch die erste Phase des Krieges im Donbass.
— Kohäsionspolitik: Bis heute findet in Budapest die informelle EU-Ministertagung statt.
— AckerRacker: Um 9 Uhr schaut sich Cem Özdemir in einem Kindergarten in Häslach, Baden-Württemberg, das Programm zum Gemüseanbau in Kitas an.
— Begegnungen in Bellevue: Um 10:30 Uhr spricht Frank-Walter Steinmeier mit dem polnischen Schriftsteller Szczepan Twardoch.
— Sozial benachteiligt: Um 11:15 Uhr besucht Bettina Stark-Watzinger zwei Hamburger Schulen, die durch das Startchancen-Programm gefördert werden.
— Die Regierungspressekonferenz findet um 11:30 Uhr mit Steffen Hebestreit statt.
— Kakao-Fabrik: Um 12:30 Uhr besucht Svenja Schulze Tulip Cocoa in Fehrbellin.
— Hackfestival: Um 14 Uhr hält Anna Christmann, Koordinatorin für Deutsche Luft- und Raumfahrt, eine Rede beim Hackathon für die Dekarbonisierung des Planeten.
— Beethovenfest: Um 18:30 Uhr nimmt Klara Geywitz in Bonn am Eröffnungskonzert teil.
— Staatssekretäre on Tour: An der 88. Thessaloniki International Fair nimmt Sören Bartol (Bau) teil. Um 11 Uhr besucht Michael Kellner (Wirtschaft) ein Unternehmen in Wittstock/Dosse, Brandenburg, im Rahmen der Sommer der Berufsausbildung. Um 18:30 Uhr diskutiert Katja Keul (Auswärtiges) zur kolonialen Aufarbeitung in Köln.
— Centre-Right: Heute endet die Berlin Campaign Conference. Zwei Tage lang tauschten sich dort Konservative aus Europa und den USA aus.
Samstag:
— 75 Jahre Bundesrat: Um 10:30 Uhr nehmen Frank-Walter Steinmeier, Manuela Schwesig, Gérard Larcher, französischer Senatspräsident, und Hendrik Wüst in Bonn an einem Festakt teil.
— Die 88. Thessaloniki International Fair besucht von Samstag bis Sonntag auch Cem Özdemir.
Sonntag:
— Bürgerdialog: Um 14:30 Uhr trifft Christian Lindner, anlässlich seiner Dialogreihe Jetzt, Bürger im Finanzministerium.
— Landwirtschaft und Fischerei: Von Sonntag bis Dienstag findet in Budapest die informelle Tagung der EU-Minister statt.
GRAND FINAL: Heute und am gesamten Wochenende läuft der Sommer nochmal zu Hochtouren auf, bei strahlendem Sonnenschein und Temperaturen bis zu 31 °C. Ab Montag wird es dann langsam wieder kälter, bedeckter und nasser.
— Mitarbeiterrestaurant JKH: Kartoffel-Petersilienpüree mit Kürbis-Rahmspinat und Omelette oder Matjesfilets mit karamellisierten Äpfeln, Röstzwiebeln, Röstitalern und Kräuter-Dip
— Lampenladen PLH: Gebratene Schupfnudeln mit Waldpilzragout und Friseé-Topping oder gebratenes Kabeljaufiet mit Linsengemüse und Röstiecken
— Die Kantine RTG hat heute geschlossen.
PLAYBOOK-POSTKARTE: Der US-Rocker Bryan Adams ist in Wahrheit ein kanadischer Rockstar. Kundige Musikexperten unter unseren Lesern wiesen uns auf den kleinen Fauxpas aus dem gestrigen Newsletter hin. Am Ende zählt ja, egal ob Mailand oder Madrid – Hauptsache gute Musik. 
Wir wünschen alles Gute! Bei Manuel Gava wurde die seltene Autoimmunerkrankung Lupus diagnostiziert. Das machte er öffentlich, weil er oft auf seine Symptome angesprochen werde. Man solle kein Mitleid mit ihm haben. Er sei fit.
GEBURTSTAGE: Paul Ziemiak, CDU-MdB (39), Janosch Dahmen, Grünen MdB (43), Jana Schimke, CDU-MdB (45), Kerstin Vieregge, CDU-MdB (48), Michael Thews, SPD-MdB (60)
Sonntag: Mark Helfrich, CDU-MdB (46), Sandra Weeser, FDP-MdB (55), Alexander Throm, CDU-MdB (56)
Julius Brinkmann, Carlotta Diederich, Rixa Fürsen, Jakob Hanke Vela, Laura Hülsemann, Jürgen Klöckner, Gordon Repinski, Johanna Sahlberg und Pauline von Pezold. Produktion: Dean Southwell.
Das war die 136. Ausgabe des Berlin Playbook! Schicken Sie mir Feedback hier. Wenn Sie es noch nicht abonniert haben, können Sie das hier kostenlos tun. 
Ich wünsche Ihnen ein sonniges Wochenende!
Herzlich
Ihr Hans von der Burchard
**(Anzeige) Eine Nachricht der WGMB: Das Hidden-Champions-Siegel ist die älteste und wahrscheinlich anspruchsvollste Auszeichnung für Berater im deutschsprachigen Raum. Nur wenige schaffen es, in diesen renommierten Kreis aufgenommen zu werden. Bewerben kann man sich dafür nicht. Als Berater muss man von einer erfahrenen Jury vorgeschlagen werden und sich einem kompromisslosen Benchmarking mit McKinsey, BCG und Bain stellen. Das Einzige, was dabei zählt, ist das Urteil der Kunden. Hierzu wird regelmäßig das Feedback von über 1.000 Führungskräften aus DAX-Unternehmen und aus dem gehobenen Mittelstand eingeholt. Nur, wer in seiner Spezialdisziplin besser bewertet wird als McKinsey, BCG und Bain, darf das Siegel tragen. Sie möchten mehr erfahren? Folgen Sie diesem Link und nutzen Sie unseren Expertenfinder oder informieren Sie sich im Karriereportal: www.hidden-champions-of-consulting.de.**
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